Steuern & Finanzen

Wir haben in den letzten Jahren durch die gute Konjunktur viele finanzielle Handlungsspielräume wiedererlangt. Wir konnten sogar Haushaltsüberschüsse aufbauen, die wir auf unser „Sparkonto“ – die Allgemeine Rücklage – gepackt haben. Alles in allem waren die vergangenen Jahre gute Jahre. Die rosigen Aussichten haben sich aber im Zuge der Corona-Pandemie drastisch verändert. Wir werden in den kommenden Jahren sicherlich nicht so hohe Einnahmen haben, wie das noch 2019/20 der Fall war. Gewerbesteuereinnahmen sowie unser Anteil an der Einkommenssteuer schrumpfen, ersten Schätzungen zufolge um bis zu 30%.

Wir haben derzeit ca. 4,2 Mio € in der allgemeinen Rücklage. Ein Polster, dass sicherlich eine kurze Zeit lang die Belastungen durch die drohende Rezession abfedern, aber nicht bis zum St.-Nimmerleins-Tag reichen wird.

Es wird wieder Konjunkturfördergelder geben, diese müssen wir gezielt für Infrastrukturprojekte einsetzen. Hierbei tritt die UWG Metelen für ein nachhaltige Investitionspolitik ein. Was uns finanzielle Strohfeuer bringen, hat man in den vergangenen Jahren mehrfach beobachten dürfen. Ein „Weiter so!“ darf es nicht geben.

So wie wir die Ortspolitik kennen, wird der Ruf nach einer Steuererhöhung laut werden, um wegbrechende Einnahmen auszugleichen. Hier erteilt die UWG allen Bestrebungen eine klare Absage. Wir versprechen Ihnen übrigens vor der Wahl nichts, was wir nicht halten können. Für Wahlversprechen von Steuersenkungen gibt es in Metelen andere!
In den vergangenen Jahren haben wir uns massiv für gleichbleibende Gebühren bei Abwasser und Müll eingesetzt. Diese konnten stabil gehalten werden. Auch bei den Anliegerbeiträgen haben wir die landesweite Initiative des Steuerzahlerbundes unterstützt. Die jetzige Lösung in NRW wäre ohne den Druck der Straße so wohl nicht gekommen. Hier haben übrigens die Regierungsparteien im Land nur reagiert, leider.

Die Gemeinde Metelen hat in den vergangenen Jahren viele Investitionsprojekte auf den Weg gebracht. Diese waren bis auf einige wenige von den Überlegungen bestimmt, was wir uns leisten können und was nicht. Die UWG hat bei den Projekten auch immer die negativen oder kostentreibenden Seiten der Umsetzung zur Sprache gebracht. Nicht immer angenehm für die Mehrheits-fraktion, aber wichtig für Metelen.

Die UWG Metelen verspricht Ihnen nicht das „Blaue“ vom Himmel, sondern steht für verlässliche und solide Finanzpolitik.

Wir sind im Übrigen auch keine „Schwarz-Seher“ sondern Realisten.